• Ooops@feddit.org
    2·
    2 days ago

    Ohje… rechtsextremer Abschaum ist also rechtsextrem. Wer hätte das gedacht? Heißt das, wir dürfen uns jetzt endlich gegen sie wehren? Nein? Schade aber auch…

    • Melchior@feddit.orgOP
      2·
      2 days ago

      Die Landtagsfraktionen der SPD und Grüne wollen sich für ein AfD Verbotsverfahren auf Bundesebene einsetzten. Da der Bundesrat den Antrag auf Prüfung durch das Verfassungsericht stellen kann, ist das durchaus eine gute Nachricht.

      • Ooops@feddit.org
        1·
        1 day ago

        Die wollen ein Verbotsverfahren auf Bundesebene anstoßen aber können es magischerweise erst, wenn auch der eigene AfD Landesverband als gesichert rechtsextrem gilt? Oder sie wollen ein Verbot des Landesverbandes im Bundesrat anstoßen, der dafür gar nicht zuständig ist?

        Macht beides irgendwie keinen Sinn.

        Wenn sie ein Verbotsverfahren im Bundesrat anstoßen wollten, hat sie bisher nichts davon abgehalten. Wenn sie ein Verbotsverfahren des AfD Landesverbandes anstoßen wollen gilt -Überraschung!- das selbe.

        Also man ganz polemisch ausgedrückt: Primär wollen sie für Wählerstimmen darüber reden. Und ansonsten lieber noch ein wenig zugucken und nicken, dann kommt man später auch nicht als erste ins KZ.

    • Elvith Ma'for@feddit.org
      3·
      2 days ago

      Gegen die AfD wehren? Dann aber gut aufpassen. Du darfst die ja nicht alle über einen Kamm scheren! Das sind immer noch ein paar wenige isolierte Einzelfälle hier! Nur weil die AfD Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen -Anhalt und die Bundespartei (aktuell vorübergehend nicht so benannt) gesichert rechtsextrem ist, sie in Bremen, Baden-Württemberg und Hessen ein Verdachtsfall für Rechtsextremismus ist und in Bayern beobachtet wird, heißt das noch gar nichts für die gesamte Partei!!!1111einself

      /s