https://pruef-demos.de/ - „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
https://afd-verbot.jetzt/de/abgeordnetentool - Hilf uns die Bundestags- abgeordneten von einem AfD-Verbot zu überzeugen!
Ein Verbot der AfD alleine bringt nichts.
Meine Meinung: Solange sich eine Mehrheit der Bevölkerung auf Social Media Plattformen informiert, die aktuelle ALLE Diktaturen und ihren Anhängern gehören wird sich nichts ändern.
Die aktuelle Situation ist in etwa so als hätte die BBC 1940 regelmäßig Joseph Goebbels zu Wort kommen lassen, ,der Meinungsfreiheit wegen".
An dieser Stelle ein Zitat von ihm:
,Wenn unsere Gegner sagen: Ja, wir haben Euch doch früher die […] Freiheit der Meinung zugebilligt – –, ja, Ihr uns, das ist doch kein Beweis, daß wir das Euch auch tuen sollen! […] Daß Ihr das uns gegeben habt, – das ist ja ein Beweis dafür, wie dumm Ihr seid! "
Man beachte die Datierung vom 04.12.1935
Niemand behauptet das mit einem AFD-Verbot alles gelöst wäre. Es wäre aber ein entscheidender und wichtiger Schlag gegen eine Übernahme der BRD durch den Faschismus. Es fehlt dann erstmal das Organ des Faschismus das direkten Zugang und Kontrolle zu z.B. Staatsbehörden usw. hätte.
Davon wird wohl kaum jemand entnazifiziert, aber es wäre ein wichtiger Schritt der zumindest ein Signal setzt und Zeit erkauft um sich den weiteren Ursachen zu widmen.
Oh doch, es bringt eine Menge. Die AfD darf danach in der Konstellation nicht mehr zusammenkommen und sie erhält keine Gelder mehr. Bis eine ähnliche Partei solch einen Zuspruch bekommt dauert es noch lange. In der Zeit könnte man ja die Ursache des Problems angehen.
bringt nichts =/= ist nicht genug
Es stimmt ja nicht, dass es nichts bringt. Sie können schon mal nicht mehr gewählt werden, verlieren ihre Finanzierung und Nachfolgeorganisationen können leichter verboten werden.
Absolut richtig.
Das ist richtig. Und dennoch sollte das Verbotsverfahren nicht ausbleiben. Gleichzeitig müssen wir einen gangbaren Weg finden, algorithmische Medien zu regulieren. Und ein Pflichtfach Informatik & Medienbildung wie in Baden-Württemberg sollte bundesweit eingeführt werden.