Die Linke könnte das neue Thüringer Polizeigesetz stoppen. Wir haben Ronald Hande von der Fraktion gefragt, was er von dem Entwurf hält. Im Fokus stehen die neuen KI-Überwachungsbefugnisse – Verhaltensscanner, Gesichtersuchmaschine, Datenanalyse nach Palantir-Art.

Spannendes Interview.

Richtig absurd ist, dass 23 Polizistinnen und Polizisten mit über 17.000 Arbeitsstunden die Überwachungstechnik mit vorbereitet haben. Insgesamt sind dadurch 1.416 Einsatzschichten à zwölf Stunden im Vollzugsdienst verloren gegangen. Mit diesen Kräften hätte man bürgernah bestreifen, Präsenz zeigen und kriminalpräventiv aufklären können.

Darf auch mal zum nachdenken anregen.