Gereizte Stimmung in der SPD. Das zeigt ein Protokoll der Fraktionssitzung, das dem stern vorliegt. Es zeigt den Ärger über den künftigen Koalitionspartner.
Aber was soll die SPD jetzt machen, die ist jetzt nur noch der Hund, den alle treten
Erstens: aufhören, rechtspopulistische Rhetorik und Progrsmmpunkte zu übernehmen und mitzutragen.
Zweitens: gegen den menschenverachtenden Blödsinn von rechts stehen.
Drittens: wieder eine sozialere, eine Arbeiterpartei werden.
Geht nicht von heute auf morgen, sicher. Wahrscheinlich muss die SPD auch jetzt in die Koalition, um Schwarz-Blau zu verhindern (was tragischerweise jetzt eine GroKo wäre). Aber vielleicht wäre es ein Anfang, nicht vor der Konstituierung des neuen Parlaments und der neuen Regierung noch irgendwelche Ausnahmen von der Schuldenbremse mitgestalten, damit Fritz von Papen dann in der neuen Legislaturperiode machen kann, was er bisher blockiert hat. Weil selbst wenn damit tatsächlich brauchbare Investitionen in die marode Infrastruktur getätigt werden, wird das nicht der SPD angerechnet, sondern die Position der Union stärken.
Erstens: aufhören, rechtspopulistische Rhetorik und Progrsmmpunkte zu übernehmen und mitzutragen.
Zweitens: gegen den menschenverachtenden Blödsinn von rechts stehen.
Drittens: wieder eine sozialere, eine Arbeiterpartei werden.
Geht nicht von heute auf morgen, sicher. Wahrscheinlich muss die SPD auch jetzt in die Koalition, um Schwarz-Blau zu verhindern (was tragischerweise jetzt eine GroKo wäre). Aber vielleicht wäre es ein Anfang, nicht vor der Konstituierung des neuen Parlaments und der neuen Regierung noch irgendwelche Ausnahmen von der Schuldenbremse mitgestalten, damit Fritz von Papen dann in der neuen Legislaturperiode machen kann, was er bisher blockiert hat. Weil selbst wenn damit tatsächlich brauchbare Investitionen in die marode Infrastruktur getätigt werden, wird das nicht der SPD angerechnet, sondern die Position der Union stärken.