Da der im Artikel verlinkte Artikel hinter einer Paywall ist hier dieser auf archive.ph und hier nochmal einer der sich mit dem gleichen auseinandersetzt.
Finde ich schwierig das Thema. Unabhängig davon ob er ein russischer Propagandist ist oder nicht denke ich aber das entweder das Existenzminimum gezahlt werden sollte oder er ins Gefängnis sollte wenn er ein nachweisbares Verbrechen begangen hat.
Edit: offizielle Begründung für die Sanktion:
Hüseyin Doğru is the founder and representative of AFA Medya A.Ș., which is a media company based in Istanbul. AFA Medya A.Ș. operates “RED”, which comprises a number of media platforms, and which has close financial and organisational connections with Russian state propaganda entities and actors, and shares deep structural ties, including interlinkages between, and rotation of, individual personnel with Russian state media organisations. RED has used its media platforms – often publishing under “redstreamnet” or “thered. stream” – to systematically spread false information on politically controversial subjects with the intent of creating ethnic, political and religious discord amongst its predominantly German target audience, including by disseminating the narratives of radical Islamic terrorist groups such as Hamas. During a violent occupation of a German university by anti-Israel rioters, RED personnel coordinated with the occupiers to disseminate images of their vandalism – which included the use of Hamas symbols – through their online channels, thus providing them with an exclusive media platform, facilitating the violent nature of the protest. Hüseyin Doğru continues to spread false information through AFA Medya A.Ș. as well as through his own social media accounts. Through AFA Medya A.Ș. and his personal social media accounts, Hüseyin Doğru thus supports actions by the Government of the Russian Federation which undermine or threaten stability and security in the Union and in one or several of its Member States, including by indirectly supporting and facilitating violent demonstrations and engaging in coordinated information manipulation
Edit 2: Hier ein Artikel der taz zur Verbindung von red zu RT. Mehr Informationen scheint es öffentlich dazu nicht zu geben
Das ist schon ein Dilemma, da Russland Propagandisten definitiv sanktioniert gehören, aber das gilt genau so für Rechtsextreme wie alle Anhänger der AfD. Auf der anderen Seite ist die Würde des Menschen unantastbar. Also endlos kann man das auch nicht treiben, ohne selbst der Barbarei zu verfallen.
Da das Recht auf Existenzminimum durch die derzeitige Bundesregierung aber quasi ausgesetzt wird, erübrigt es sich, diese Leute im Speziellen in Schutz zu nehmen, finde Ich. Putins kleine Helfer sind leider die Letzten, für die Ich mich hier einsetzen würde.
Es gibt genug vernünftige Leute, die ihrer Würde vom System beraubt wurden. Für die setze Ich mich gerne ein.
Der Propagandist kann ja nach Russland gehen, wenn es da so toll ist. Das sollte aus seiner Sicht doch kein Problem sein, oder?
Wie war das? ,Toleranz ist ein Vertrag: Tolerierst du andere, hast auch du ein Recht darauf toleriert zu werden."
Ein russicher Propagandist ist jemand der gezielt intolerant ist und daher auch kein Mitleid verdient. Sollte er seine Meinung/Funktion ändern kann man drüber reden aber ,keine Toleranz für Intoleranz" ist heute wichtiger denn je.
Hier ist ein Interview vom auswärtigen Amt von vor einem Jahr dazu, als Kontext.
Ich finde, wer absichtlich Propaganda eines Unrechtsstaates verbreitet, der braucht nicht wirklich Mitleid.
Es bleibt halt merkwürdig. Ich meine, wenn man ihn mit Sanktionen belegt, dann konsequenterweise auch den Reichelt und Tichy und wie sie alle heißen. Oder es ist halt nicht das Mittel der Wahl. Wenn er etwas strafrechtlich Einschlägiges getan hat, dann könnte man ihn ja auch verurteilen.
Welche Propaganda und welcher Unrechtsstaat? Ich habe da bisher nur von Berichterstattung über Nahost gelesen.
Wenn in dem Zusammenhang etwas illegales geschehen ist, sollte das bei einem EU Bürger doch über den üblichen Rechtsweg aufzuklären sein, will sagen, klagt ihn an und dann klärt das ein Gericht. Wenn ich mir die dünnen Argumente so ansehe, würde da wahrscheinlich nicht viel rauskommen.
Sanktionen dienen als Mittel gegen ausländische Staaten und ggf. deren Bürger, derer man nicht habhaft werden kann. Nicht dazu, Inländer für Dinge zu bestrafen, deren Illegalität man gar nicht nachweisen kann. Wenn man sowas macht, ist man nämlich ein Unrechtsstaat, das ist quasi die Definition.
Naja ich habe da jetzt nichts von einem Gerichtsverfahren gelesen wo das beschlossen wurde, so wie ich das verstehe gab es da keine Möglichkeit des Widerspruchs (da er sich ja den Rechtsweg schlecht leisten konnte). Und auch abgesehen davon, wenn jemand ein Verbrechen begangen hat soll er halt ins Gefängnis. Auch ein z.B. Mörder sollte nicht getötet bzw. die minimal Menge Geld die es zum Leben braucht vorenthalten werden
Edit: Die Begründung scheint auch etwas komisch, sie aktualisierter Post
Es geht nicht um Mitleid sondern darum, Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten - das eine Ding, dass “uns” von “ihnen” unterscheiden soll.
Hier zum Beispiel: red fish war nachweislich RT fianziert, der Nachfolger red wurde aber nie dem gleichen Prozess unterworfen sondern “gleiche Leute, gleiche Masche” mäßig abgefertigt.
Ob korrekt oder nicht kann ich nicht einschätzen, aber es fehlt die rechtsstaatliche Gründlichkeit dahinter.
Disclaimer: habe durch den post von dem Thema zum ersten Mal gehört und versucht, mich zu den Primärquellen durch zu graben, die sind aber echt dünn oder so wie von dir Interviews.
In einer idealen Welt gäbe es jedesmal ein Gerichtsverfahren mit Beweis, Gegenbeweis und fairem Urteil.
In unserer Welt werden dann 40 Propagandakanäle geöffnet (geht im Internet sehr schnell) jedes Verfahren dauert 10 Monate und in der Zeit wird weitergesendet. Wenn dann ein Portal, nach Verfahren, geschlossen wird direkt ein Nachfolger aufgemacht der dann wieder langwierig verhandelt werden muss.
Was wären also mögliche Konsquenzen?
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Verfahren beschleunigen -> Dann gibt es wieder den Vorwurf des nich-rechtsstaatlichen Schnellverfahrens
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Einfach weiterlaufen lassen -> Bei dem oben beschrieben, wahrscheinlichen Szenario verbreiten uns feindlich gesonnene Staaten hier ungestört Propaganda während unser Justizssystem mit mehr oder weniger sinnlosen Verfahren überlastet wird. Langfristig führt das zum Ende jeder Rechtsstaatlichkeit wenn diese Staaten es schaffen hier mittels Propaganda und Lügen Demokratiefeinde an die Macht zu helfen.
Fällt dir eine Lösung ein die sowohl rechtsstaatskonform als auch effektiv ist?
Genau das - im Kern stehen wir hier im Spannungsfeld zwischen “Entbürokratisierung” und einer effektiven Bekämpfung von ausländischer Propaganda. Wenn jeder innerhalb von ein paar Tagen eine Medienfirma aufmachen kann, dann braucht es leider auch Möglichkeiten, um von Russland, Iran & Co gesteuerte Medienfirmen auch wieder dicht zu machen. Da draußen gibt es echt schlimme Menschen und wir sollten wirklich nicht jedem Mistregime erlauben, dass es ungefiltert seine Propaganda hier abkippen darf. Und diese Ideologie des “Ich teile deine Meinung nicht, würde aber dafür sterben, dass du sie sagen darfst” ist ja gerade in den USA völlig bankrott gegangen, wo dann ein Trump plötzlich anderen die Meinung verbieten kann, die staatlichen Webseiten zensiert und die früheren Meinungsfreiheit-Verfechter gerade ja nicht auf den Barrikaden sind, sondern nur höhnisch lachen
Ja - die Rechtsmittel Möglichkeiten.
Die EU Sanktionen haben nur das Problem, dass sie keine deutschen Rechtsrahmen haben. Sprich:
- ein Gesetz, dass klärt wie EU Sanktionen gegenüber eigenen Staatsbürgern gehandhabt werden.
- Grundgesetz konforme Rechtsmittel für die betroffenen oder Änderung des GG.
Es geht doch fer nicht darum, dass nett zu machen sondern darum, dass hier die Regierung die Eier schaukelt weil wird schon passen.
Auch ein klar definierter Rahmen für einen Staatsbürgerschaftentzug würde das lösen. Das Schnellverfahren kann durchaus rechtssicher gestaltet werden zum Beispiel, siehe Durchsuchungsbeschlüsse. Die verstoßen auch immer wieder gegen geltendes Recht und das wird dann halt hinterher geklärt.
In kurz: Das Problem ist die mangelnde kontroll- und Korrekturmöglichkeiten, nicht der Akt selbst.
Okay, ich verstehe deinen Kritikpunkt und was du meinst. Du hast recht: Da müsste eigentlich dringend eine Rechtsgrundlage her.
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Und? Nachfolgeorganisationen sind immer auch sanktioniert / verboten, sonst wäre es ja sinnlos. Wäre es das gleiche Drama, wenn er eine Faschozeitung hätte?
Ja?? Gerade bei den Fascho Zeitungen dauerte es schon Monate und die haben noy geändert außer den Namen …
Und es geht nicht darum, “dass” was gemacht wird - sondern das der Rechtsstaat ignoriert wird. Es gibt keine Gesetze für “3/4 der Personen war schon Mal zusammen also wird verboten”.
Nicht, dass sanktioniert wird ist das Problem, sondern dass das Grundgesetz missachtet wird ist es - und das ist unabhängig von rechts und links ein Problem.
Es wurde ja nicht nur Red sondern auch er und seine Frau persönlich sanktioniert
Ja, weil er der Gründer ist. So wie auch Rene Benko und seine Frau vor Gericht sind, nicht nur Signa.
Ich versteh das Drama nicht, aber nachdem eine kurze Suche zeigt, dass neben der Jungewelt auch die Nachdenkseiten ins gleiche Horn pusten, geh ich mal von ner Psyop aus, die mal wieder die etwas, hm, ostfreundlicheren Linken und Putinversteher aufwiegelt.
Er steht aber nicht vor Gericht. Er wurde ohne Gerichtsverfahren sanktioniert. Ihm wird der Zugang zum Existenzminimum enthalten. Ich wäre auch dafür das er vor Gericht kommt mit Pflichtverteidiger, aber hier übernimmt ja die Legislative die Aufgabe der Judicative. Es gibt einen rechtsstaatlichen, menschenwürdigen Prozess um mit Verbrechern umzugehen, aber der wurde hier ja nicht durchgeführt
Hat eine Weile gedauert, bis ich durch die schlechte Quellenlage durch gekommen bin.
Auf den ersten Blick war mein Gedanke: “naja wenn’s so wäre dann ja aber diesem Magazin trauen kann ich nicht …”
Aber zumindest zwei etablierte Juristen scheinen den Fall ebenfalls so ein zu schätzen:
Ein trauriges Beispiel, warum der Rechtsstaat im Konfliktfall immer Schaden nimmt, entweder durch die hohen extra Aufwände oder eben durch diese Korruption der eigenen Prinzipien.
Etwas Hintergrund zu von der Schulenburg:
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Nach dem Angriff Russlands schrieb er, die EU würde sich zu abhängig von den USA machen und sollte einen Verhandlungsfrieden suchen und den Krieg nicht intensivieren, in der Hoffnung auf einen Siegfrieden.
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am 9. Mai 2025 war unter anderen er als Gast zum Tag des Sieges in Moskau. „Im November 2025 wurde bekannt, dass die BSW-EU-Abgeordneten von der Schulenburg und Firmenich im Mai 2025 in Moskau auch Vertreter des russischen Einflussnetzwerks Voice of Europe trafen.“ t-online
Dass jemand, der sich mit Voice of Europe trifft, die Sanktionen kritisiert, überrascht jetzt nicht. Da lässt sich auch die Frage stellen, inwieweit er selbst betroffen sein könnte.
Danke! Soweit gegraben hatte ich dann nicht, neue information!
Es ist doch egal, was er macht, wenn seine Argumente stichhaltig sind. Natürlich muss dann sein Aufsatz selber bewertet werden, wenn die Reputation, “zumindest zwei etablierte Juristen”, fragwürdig ist.
die EU würde sich zu abhängig von den USA machen und sollte einen Verhandlungsfrieden suchen
Spricht für ihn. Tarife und Grönland führen gerade vor, dass genau das ausgenutzt wird, und es liegt nahe, dass es nur der Anfang ist.
Es ist doch egal, was er macht, wenn seine Argumente stichhaltig sind. Natürlich muss dann sein Aufsatz selber bewertet werden, wenn die Reputation, “zumindest zwei etablierte Juristen”, fragwürdig ist.
Das ist vollkommen richtig.
Spricht für ihn. Tarife und Grönland führen gerade vor, dass genau das ausgenutzt wird, und es liegt nahe, dass es nur der Anfang ist.
Das sehe ich genau anders. Die EU hat sich nicht durch die Koordination der Hilfe zusammen mit den USA von ihr abhängig gemacht, sondern unter anderen dadurch, dass wir uns erlaubt haben, zu wenig in die eigene digitale Infrastruktur zu investieren. Ebenso wie in die eigene Verteidigung. Die EU und ins besondere Deutschland haben es sich einfach gemacht und einen großen Teil der Verteidigungsausgaben den USA überlassen. Handel zu treiben wurde als einfacher angesehen und man hat es sich unter dem atomaren Schutzschild der USA gemütlich gemacht. Hinzu kommt eine Einschätzung der Weltpolitik, wo große bewaffnete Konflikte zwischen Staaten als überkommen angesehen wurden. Die junge Welt wirbt z.B. mit „Friedenspropaganda statt Kriegsspielzeug“. Soweit so gut. Die Realität sehen wir z.B. anhand von Drohnenüberflügen über Kasernen und kritischer Infrastruktur, zerstörten Unterseekabeln und Pipelines (ja, Nordstream scheint vielleicht eher eine Aktion der Ukraine gewesen zu sein, aber bisher ist noch niemand rechtskräftig verurteilt worden. Aber letztendlich ist das unerheblich.), dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Gerade in der Verteidigung sind wir abhängig von den USA. Die EU muss sich also die Frage stellen, wollen wir zum Spielball von den USA, Russland, China oder jemand anderen werden oder wollen wir selbst für unsere Sicherheit sorgen können. In diesem Fall macht sich von der Schulenberg in meinen Augen nicht glaubhaft.
Seine Forderung nach einem Friedensschluss ist vollkommen richtig, nur an die falsche Partei gerichtet. Russland hat seinen Nachbarn, in der eigenen Lesart ein Brudervolk, überfallen und es liegt in der Macht Russlands sofort Frieden zu schaffen, indem sie ihre Truppen ohne Bedingungen hinter die eigenen Landesgrenzen von vor 2014 zurück ziehen. Alles andere ist eine Rechtfertigung und Belohnung eines unprovozierten Angriffs. Wenn er hier also zur Feier in Moskau weilt und noch Gespräche mit Voice of Europe führt, macht er sich in meinen Augen nicht glaubhafter.
Um seine Meinung zu beurteilen müsste man jetzt das gesamte PDF lesen und verstehen, dazu fehlt mir die Zeit und Energie. Es ist wie mit Trump, es kostet mehr Zeit und Energie um jede Äußerung zu verifizieren und richtig zu stellen. Im übrigen schreibt auch die junge Welt, dass Janina Böttger von den Linken die Entscheidung des EU-Rates die Personen zu sanktionieren nachvollziehen kann. Jetzt kann jeder selbst entscheiden, wem man mehr vertraut oder geneigt ist zu glauben, bei mir ist es nach eigener Abwägung nicht das Mitglied des BSW.
großen Teil der Verteidigungsausgaben den USA überlassen.
Wir haben unseren Handelsüberschuss zur Beruhigung Europas in US Staatsanleihen investiert, so dass diese mehr Waffen für die Nato anschaffen konnten. Die Rüstungsausgaben waren da.
Spielball von den USA, Russland, China oder jemand anderen werden
Das ist das Spiel:
Aber bis es soweit ist, lautet das Gebot, keinen eurasischen Herausforderer aufkommen zu lassen,
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_einzige_Weltmacht:_Amerikas_Strategie_der_Vorherrschaft
EU mit Russland wäre das. Wenn wir als EU eigenständig sein wollen, dürfen wir nicht vom unprovozierten Angriff reden. Dafür gab es zu viele Warnungen gegen die Nato Erweiterung in die Ukraine.
deleted by creator
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Ohne Gerichtsbeschluss vom Staat Medien zensieren lassen ist eine Katastrophe. Dass die EU Kommission einfach RT abstellen konnte und es einfach akzeptiert wurde, hatte mich damals überrascht. Es ist doch klar, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis es missbraucht wird.
Dass es hier auch keinen Gerichtsprozess gibt, und die anderen Medien nicht drüber berichten, zeigt mindestens, dass die anderen Medien nicht besorgt sind.
Im Prinzip wird die EU auch Lemmy in der EU verbieten können, wenn nicht konsequent alle Hamasmeldungen gelöscht werden.
Im Prinzip wird die EU auch Lemmy in der EU verbieten können, wenn nicht konsequent alle Hamasmeldungen gelöscht werden.
Wenn man sich anschaut, welche Leute da in der Hochphase bei /c/europe aufgeschlagen sind und wie der Ton gerade in einigen der englischen Lemmys war, dann wäre das übrigens auch völlig gerechtfertigt. Und wo ist eigentlich Saleh hin?
Ich finde, auch wenn der Ton unästhetisch ist, sollten Kommentare bestehen bleiben. Von mir sind inzwischen nicht oft, aber zu oft sachlich korrekte Kommentare entfernt worden oder waren Grund für einen Bann, als dass ich Moderation gut finden kann.
Gerade in den Grenzbereichen, die diskutiert werden sollten, greifen Moderatoren ein. Für unkritische Kommentare könnten wir auch auf Reddit bleiben.
Und wo ist eigentlich Saleh hin?
Ich weiss nicht, wie die Frage in dem Kontext zu sehen ist, aber mir fehlen die informierten Kommentare.
Ich möchte eure Aufmerksamkeit auf ein paar weitere Punkte lenken:
- nicht nur Hüseyin Doğru sondern auch andere Europäer wie Jacques Baud wurden sanktioniert
- es gab keinen Gerichtsprozess, die Sanktionierten konnten sich nicht wehren und würden völlig überrascht
- es ist unbekannt wer genau ausgesucht hat, wen die Sanktionen treffen sollen
- die Tagesschau berichtet nicht, Mainstream Medien berichten kaum
